von Simon | Aug 27, 2019 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Sachverhalt: Der Auftragnehmer (AN) soll bei dem Neubau einer Schule Metallarbeiten ausführen. Die geschuldeten Arbeiten ergeben sich aus einem detaillierten Leistungsverzeichnis, das der Auftraggeber (AG) erstellt hatte. Auf dieser Basis wurde der Werkvertrag...
von Simon | Aug 27, 2019 | Praxistipps, Urteile Baurecht
Sachverhalt: Der Auftragnehmer (AN) soll eine Waschhalle für Nutzfahrzeuge nebst Außenanlagen neu errichten. Die vom Auftraggeber (AG) erarbeitete Leistungsbeschreibung enthält für die Bodenplatte der Waschhalle die Angabe, ihre Oberfläche müsse für...
von Simon | Jul 5, 2019 | Urteile Baurecht
Mit seinem Urteil vom 04.07.2019 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Festschreibung von Mindest- und Höchstsätzen, wie sie die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) festlegt, u.a. gegen die in der EU geltende Niederlassungsfreiheit...
von Simon | Jun 25, 2019 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: Bei einem Einfamilienhaus erstellt der Auftragnehmer (AN) das Außenmauerwerk. Der Fensterbauer führt die Abdichtung der Anschlüsse der Fenster zum Mauerwerk nicht fachgerecht aus. Der AN mauert anschließend die Rollschichten im unteren Bereich der...
von Simon | Jun 25, 2019 | Urteile Baurecht
Sachverhalt: Im Bauvertrag ist vorgesehen, dass der Dachdecker (AN) die Abdichtung der Balkone gemäß den Flachdachrichtlinien auf Gefälleestrich ausführen muss. Der Auftraggeber (AG) stellt dieses Gefälle nicht her. Deswegen meldet der AN Bedenken an. Er bezieht sich...